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Kreisverband Freising/Erding/Dachau e.V.
Der zu groß geratene MUC - zum Flughafen München und seinen Folgen

 

Unser Flyer "Keine 3. Startbahn!"

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Der VCD informiert damit über Planungen und Auswirkungen der geplanten 3. Startbahn am Flughafen München. Hierbei werden auch wirtschaftliche Aspekte, Subventionen und Klimaauswirkungen aufgezeigt. Kernstück ist eine Skizze, die die Belastungen einer ganzen Region grafisch darstellt; An- und Abflugrouten werden optisch aufgezeigt. So wird sichtbar, dass sich der Lärmteppich in Süd/Nord-Richtung von der Stadt München bis in die Hallertau und in Ost/West-Richtung sich von Landshut bis in die Landkreise Dachau und Fürstenfeldbruck erstrecken würde.

Für die Menschen und die Umwelt in der ohnehin bereits stark belasteten Flughafenregion hätte eine 3. Startbahn verheerende Folgen. Allergien und Asthma sind schon seit Jahren vor allem im Landkreis Freising im Ansteigen. Mit dem derzeitigen sehr leistungsfähigen 2-Bahnen-System ist am Flughafen auch so ein Wachstum von rund 50 % möglich, die Zahl der Flugbewegungen geht seit 2008 kontinuierlich zurück, ist mittlerweile auf das Niveau von 2004 zurückgefallen. Dieses Prestigeprojekt ist also wirklich nicht nötig!

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Die schlimmsten Folgen hätte eine 3. Startbahn für Bewohner von Schwaigermoos und Eittingermoos sowie für Attaching, das tagtäglich 550-mal in einer Höhe von 70 bis 80 m direkt überflogen werden soll! Auch die Bewohner des Umlandes, die bisher weitgehend von Lärm und Schadstoffen verschont geblieben waren, würden dann die Folgen einer 3. Startbahn zu spüren bekommen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.keine-startbahn3.de.

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Planungen zur 3. Startbahn

Beim Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 entschieden sich die Bürger der Stadt München deutlich gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides im Detail:

  • Frage 1 (Ratsbegehren): "Für den Bau der 3.Startbahn ...?"
    jaVotebalken 46,8%
    neinVotebalken 53,2%
  • Frage 2 (Bürgerbegehren): "Ausstieg aus dem Großprojekt ...?"
    jaVotebalken 55,7%
    neinVotebalken 44,3%
  • Frage 3 (Stichfrage): "Wenn keine klare Entscheidung, was soll gelten...?
    Startbahn bauenVotebalken 45,6%
    keine StartbahnVotebalken 54,4%
Die Wahlbeteiligung betrug 32,7%.

Mit diesem klaren Ergebnis scheidet die Landeshauptstadt München als Gesellschafterin aus dem Kreis der Befürworter aus. OB Ude erklärte bereits, er werde das Votum der Bürger akzeptieren, auch über die rechtlich nur einjährige Bindungsfrist hinaus. Nachdem für die geplante Baumaßnahme Einstimmigkeit bei den drei Gesellschaftern (Bund, Land, Stadt München) nötig ist, kann die Baumaßnahme in absehbarer Zeit nicht erfolgen. Der VCD begrüßt ausdrücklich diese klare Entscheidung.

Die Bayerische Staatsregierung möchte aber trotzdem weiterhin an diesem unsinnigen Großprojekt festhalten. Und dies obwohl auch bei einer repräsentativen bayernweiten Meinungsumfrage das Ergebnis praktisch fast genauso wie in der Stadt München selbst ausgefallen wäre.

startendes Flugzeug
Foto: www.flickr.com, User Phillip Capper,
CC BY 2.0, bearbeitet

Im Juli 2005 wurden Pläne für den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Flughafen München bekanntgegeben. Anfängliche Versuche, Betroffene und deren Gemeinden gegeneinander auszuspielen, fruchteten glücklicherweise nicht. Bürgerinitiativen, Umweltorganisationen, kirchliche und sonstige Gruppierungen haben sich im Aktionsbündnis AufgeMUCkt zusammengeschlossen.

Das Planfeststellungsverfahren wurde am 24. August 2007 von der Flughafen München GmbH bei der Regierung von Oberbayern beantragt. In diesem Planfeststellungsverfahren gingen im Herbst 2007 nach Aussage der Regierung von Oberbayern knapp 60000 Einwendungen gegen die geplante 3. Start- und Landebahn ein. Nach Sichtung und Prüfung durch die Regierung von Oberbayern der fast ausschließlich individuellen Einwendungen erfolgten die Anhörungen in Unterschleißheim. Zuerst die Gemeinden, Behörden und Verbände im November und Dezember 2008, anschließend von Januar bis März 2009 die Anhörung der Privatpersonen, welche eine Einwendung im Verfahren erhoben hatten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger brachten ihre Betroffenheit im Ballhausforum in Unterschleißheim persönlich zum Ausdruck.

Im April/Mai 2010 erfolgte eine erneute Auslegung der ergänzenden Planungsunterlagen, wogegen wiederum 24808 Einwendungen bei der Regierung von Oberbayern eingingen. Die Regierung von Oberbayern führte jedoch - trotz Protesten - keine neuen Erörterungen mehr durch.

Die Regierung von Oberbayern hatte am 26. Juli 2011 den Planfeststellungsbeschluss (Baugenehmigung) erlassen. Hiergegen wurden im November 2011 mehrere Klagen vor Gericht eingereicht. U. a. klagen die Stadt Freising, einige Gemeinden, Musterkläger der Schutzgemeinschaft sowie der Bund Naturschutz. Schließlich erklärte die Bayerische Staatsregierung und die FMG (Flughafen München GmbH), keinen Gebrauch von der sofortigen Vollziehbarkeit machen zu wollen, sondern erst die gerichtliche Entscheidung im Hauptverfahren abzuwarten.

Mit dem Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 stieg die Landeshauptstadt München als Gesellschafterin aus dem Projekt aus. Der Bürgerentscheid könnte zwar nach Ablauf eines Jahres wieder vom Stadtrat verworfen werden; aber auch der neue Oberbürgermeister Dieter Reiter stellte klar, für ihn zähle der Bürgerwille auch weiterhin.

Dennoch begann am 20. März 2013 der Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH). Insgesamt 17 Kläger klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss: Gemeinden, Privatpersonen und der BUND Naturschutz. Am 19. Februar 2014 erging das Gerichtsurteil: Die Klage wurde in allen Punkten abgelehnt, eine Revision nicht zugelassen. Nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt, um gegen die Nichtzulassung der Revision juristisch vorzugehen. Allerdings wurde auch diese Klage am 15. Juli 2015 abgewiesen - momentan liegt eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Eine 3. Start- und Landebahn ist objektiv betrachtet überhaupt nicht nötig. Das bisherige sehr leistungsfähige 2-Bahnen-System hat eine Kapazität von über 55 Millionen Passagieren, derzeit sind es 40 Millionen jährlich, und London-Heathrow bewältigt mit einem weniger leistungsfähigen 2-Bahnen-System sogar 73 Millionen Passagiere. Zudem ist die Zahl der Flugbewegungen (Starts und Landungen) auf den Stand von 2004 zurückgefallen, da die Fluggesellschaften immer größere Maschinen einsetzen. Fanden 2008 bereits 432000 Starts- und Landungen statt, so waren es 2014 nur noch 377000. Auch die geringe Zunahme der Flugbewegungen um 1,1 % im Jahr 2015 stellt also alles andere als eine wirkliche Trendwende dar.

Die Auswirkungen für das Flughafen-Umland wären bei der 3. Startbahn katastrophal. Auch aus Sicht des Umwelt- und Klimaschutzes stellt dies eine völlig verfehlte Verkehrspolitik dar. Der VCD fordert einen Stopp der Planungen und Verzicht auf dieses verheerende Großprojekt! Dieses unnötige Prestigeprojekt aus der Ära Stoiber muss zu Fall gebracht werden!

Weitere Informationen zum Planfeststellungsverfahren finden Sie unter www.keine-startbahn3.de sowie www.besserfuerbayer.de.

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Fluglärm macht krank!

laut

Mehr als ein Drittel der Menschen in Deutschland fühlen sich durch Fluglärm gestört. 7 % der Bevölkerung leidet hochgradig unter Fluglärm und ist damit einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt. Bei Kindern, die im Umkreis von Flughäfen leben, wurden Konzentrations- und Lernschwierigkeiten festgestellt.

Das im Juni 2007 in Kraft getretene neue Fluglärmgesetz ist aus Sicht des VCD absolut unzureichend. Bei der Novellierung des Gesetzes standen eindeutig wirtschaftliche Gesichtspunkte im Vordergrund - das Gesetz schützt jetzt vor allem die Flughafenbetreiber. Zudem betrifft es nur den passiven Lärmschutz; mit der Zunahme des Flugverkehrs wird es aber immer wichtiger, auch den aktiven Lärmschutz gesetzlich zu verankern, d.h. den Lärm an der Quelle zu bekämpfen. Die Grenzwerte entsprechen nicht den neuesten Ergebnissen der Lärmwirkungsforschung. Das Fluglärmgesetz bietet insbesondere keinen wirksamen Schutz vor gesundheitsschädlichem nächtlichen Fluglärm.

Der VCD fordert eine deutliche Nachbesserung der gesetzlichen Bestimmungen, wobei gesundheitliche Aspekte der betroffenen Anwohner den Schwerpunkt der Regelungen ausmachen müssen.

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Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit gegen die 3. Startbahn durch eine Spende:

VCD Kreisverband Freising/Erding/Dachau e.V.
Kontonummer: 3459
Bankleitzahl 700 510 03
Sparkasse Freising

Geben Sie bitte Ihren Namen und Ihre Anschrift und den Vermerk "Quittung" an, wenn Sie eine Spendenbescheinigung wünschen. Bei Spenden bis 100 Euro kann das Finanzamt auch den Einzahlungsbeleg oder den Kontoauszug als Nachweis anerkennen, muss es aber nicht tun. Wir stellen Ihnen in solchen Fällen gerne nachträglich eine Spendenbescheinigung aus.

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Flugverkehr: Folgen für alle

Die Folgen des Flugverkehrs für Mensch und Umwelt sind enorm. Schwer wiegt die Luftverschmutzung durch An- und Abflüge, die Abfertigung von Flugzeugen und den Zubringerverkehr. Probleme bereiten auch der hohe Energieverbrauch beim Betrieb des Flughafens, die Boden- und Gewässerbelastung sowieso der Flächenverbrauch.

Kondensstreifen über Europa
Foto: IPCC
Aviation and the Global Atmosphere, 1999

Eine der wichtigsten Ursachen für Klimaänderungen ist der Treibhauseffekt , der sowohl auf natürliche Prozesse als auch auf die Wirtschaftsweise des Menschen zurückzuführen ist. Insbesondere die Freisetzung der Treibhausgase Kohlendioxid, Methan, Stickoxide und Fluorchlorkohlenwasserstoffe nahm in den letzten 50 Jahren enorm zu. Verursacher sind die Industrie, der Energiesektor und - in wachsendem Maße - der Verkehr.

Schiff und Pkw sind bisher noch für einen höheren CO2-Ausstoß verantwortlich, aber wer die Wachstumsprognosen des Flugverkehrs betrachtet, entwickelt sich der Flugverkehr zum Klimakiller Nr. 1. Die klimaschädlichen Gase haben eine 2- bis 4-fach stärkere Treibhauswirkung als die gleiche Menge am Boden. Bei einem Flug z.B. nach Korfu verursacht jeder Flugpassagier fast so große Klimaschäden wie durch ein Jahr Autofahren.

Dennoch ist der gewerbliche Flugverkehr steuerbefreit: Es gibt keine Steuer auf Kerosin und für Auslandstickets muss man keine Mehrwertsteuer bezahlen. Zusätzlich bekommen die Fluggesellschaften in München noch für Flüge über 5 Stunden Subventionen für Kerosin als "Marketing-Zuschuß". Der internationale Flugverkehr ist auch weder im Kyoto-Protokoll noch im Emissionshandel integriert.

Die Forderungen des VCD:

  • Verzicht auf die 3. Startbahn am Flughafen München, Abrücken vom Ziel "internationales Drehkreuz"
  • endlich Abschaffung des "Marketing-Zuschusses" für Langstreckenflüge am Münchner Flughafen
  • Rückzahlung der aus Steuergeldern eingeräumten Kredite (seit 1972; 1,3 Milliarden €, mit Zinsen rund 3 Milliarden €)
  • Einführung einer Kerosinbesteuerung
  • Mehrwertsteuer auf internationale Tickets
  • keine Subventionen mehr für den Flugverkehr
Es ist an der Zeit die wirtschaftliche Bevorzugung des Flugverkehrs zu beenden. Auf seine negativen Folgen für Klima und Umwelt muss dringend reagiert werden.

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