Nürnberg, 24. März 2005

VCD Bayern begrüßt Initiative der Staatsregierung zum Bahnausbau

Wiesheu hat kurzes Gedächtnis

Der VCD Bayern begrüßt das Eintreten des Staatsministers Wiesheu für den Ausbau des Bahnverkehrs in Bayern. "Die Kürzungen bei der Schieneninfrastruktur sind fatal", hebt der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Christian Loos hervor. "Allerdings ist das Gedächtnis von Herrn Wiesheu sehr kurz, denn Bayern hat im Bundesrat ausdrücklich den Kürzungen zugestimmt, gegen die er sich jetzt so verwahrt", so Loos weiter. Hintergrund: Der Bund will die Schieneninvestitionen in den nächsten Jahren um fast eine Milliarde Euro kürzen. Ab dem Jahr 2008 sollen nur noch 2,5 Milliarden. Euro zur Finanzierung des gesamten Schienennetzes in der Bundesrepublik zur Verfügung stehen, die Investitionsmittel werden also um ca. 30% gekürzt.

Damit stünden nicht einmal mehr genügend Mittel zum Unterhalt des Bestandsnetzes zur Verfügung. Wichtige Verkehrsprojekte wie der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen München und Augsburg oder der Ausbau der Bahnstrecke von München über Mühldorf nach Österreich stehen zur Disposition.

Dr. Loos zweifelt angesichts dieser Kürzungsdimensionen die Glaubwürdigkeit der Verkehrspolitik der rotgrünen Bundesregierung an, die angetreten war die Rahmenbedingungen des öffentlichen Nahverkehrs und des Schienenverkehrs zu verbessern. Statt dessen wird der Autobahnbau (z.B. in Bayern mit dem Neubau der A 71 und A 73) ungehemmt fortgeführt.

Unglaubwürdig ist das Engagement von Wiesheu auch aus regionaler Sicht. Gerd Weibelzahl vom Landesvorstand empfiehlt dem Minister: "Er soll auch einmal eine fränkische Bratwurst genießen, um seinen Horizont über den Weißwurstäquator hinaus zu erweitern." So sind die drei fränkischen Regierungsbezirke gerade mal mit dem Ausbau von fünf Kilometer Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Fürth in Wiesheus Liste vertreten. Weibelzahl ist dagegen der Auffassung, dass auch folgende wichtigen fränkischen Bahnprojekte in den Ausbauplan übernommen werden müssten:

• S-Bahnausbau zwischen Nürnberg und Forchheim.
• Elektrifizierung der Bahnstrecken von Nürnberg über Pegnitz nach Marktredwitz und weiter nach Tschechien und Sachsen.
• Realisierung der Lückenschlüsse im Bahnnetz zwischen Bayern und Thüringen im Raum Hof (Lückenschluss Marxgrün - Blankenstein) und im Raum Coburg (Lückenschluss Coburg - Hildburghausen).

Rückfragen bitte an Gerd Weibelzahl, Telefon (0160) 94 60 58 19 oder das VCD-Landesbüro