Nürnberg, 20. Februar 2006

Infrastruktur erhalten - Straßen und Brücken sollen nicht das Schicksal vieler Sporthallen erleiden

VCD Landesverband Bayern fordert Stopp von Neubau und Umschichtung zum Unterhalt

Neue Studien des Bundesverkehrsministeriums zeigen, dass ein erheblicher Teil deutscher und damit auch bayerischer Brücken baufällig sind und dringend erneuert werden müssen. Gleichzeitig gleichen viele Straßen nicht nur nach dem Winter, sondern dauerhaft Schlaglochpisten und viele Bahnstrecken müssen dringend repariert werden. "Notwendig ist daher ein Moratorium für den Neubau von Straßen", fordert Bernd Sluka, Vorsitzender des Landesverbandes Bayern des VCD. "Wir haben ohnehin schon mehr Straßen als nötig und mehr als wir uns im Unterhalt auf Dauer leisten können."

Nachdem für den Unterhalt des bestehenden Straßennetzes viel zu wenig Mittel bereitgestellt werden, ist der Neubau weiterer Straßen finanziell, wirtschaftlich und auch aus Sicht der Sicherheit unverantwortlich. Selbst Günter Beckstein gibt in seiner jüngsten Äußerungen zu, dass es einen "erheblichen Instandhaltungsbedarf" gibt. Jede weitere Straße verschärft dieses Problem. Der VCD fordert deswegen, dass das für den Neubau der Straßen eingesetzte Geld umgeschichtet werden soll. Es muss zur Förderung der Bahn als effektivstes, ökologisches und soziales Alternativsystem sowie für den Unterhalt der bestehenden Bahn- und Straßeninfrastruktur bereitstehen.

"Gerade ihre Dünnhäutigkeit zeigt, dass hier ein schwacher Nerv der Subventionsabbauer getroffen wird," findet Sluka. "Denn der Erhalt von Straßeninfrastruktur vor allem für Pkws und Lkws bindet erhebliche Mittel, die normalerweise nicht als Subvention gewertet werden." Es werde Zeit endlich die Kostenwahrheit der Verkehrsträger untereinander deutlicher zu machen.

Bei Politikern und Planern ist ein Umdenken weg vom Neubau hin zur Erhaltung der Infrastruktur notwendig. Nur so sei die Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft gesichert. "Auch Feierlichkeiten zur Wiedereröffnung sanierter Straßen und Schienen können Bürger wie Bürgermeister erfreuen. Sogar Bänder lassen sich dabei durchschneiden.", bemerkt Sluka mit Blick auf die immer noch gegebene "Banddurchschneide-Philosophie" der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung. Denn: "Bevor wieder ein Unglück wie in Bad Reichenhall mit einer nicht ausreichend geprüften Halle passiert, sollte hier dringend die Sicherheit an oberste Stelle rücken - im Sinne aller Verkehrsteilnehmer." betont Sluka abschließend.

Rückfragen bitte an Bernd Sluka, Tel. 0151 / 11 68 20 76 oder das VCD-Landesbüro